Schlüsselzuweisungen 2018 im Stimmkreis von Ilse Aigner

2018 steigen die Schlüsselzuweisungen in ganz Bayern und so auch im  Stimmkreis  120 Miesbach. Im kommenden Jahr fließen insgesamt 61 311 464 Euro in unseren Landkreis.

Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen 2018 bayernweit um gut 300 Millionen Euro auf rund 3,67 Milliarden Euro. Das sind 9 Prozent mehr als im Vorjahr 2017.

"Die Schlüsselzuweisungen des vergangenen Jahres befanden sich bereits auf absolutem Rekordniveau. Dieses Jahr werden sie noch einmal deutlich übertroffen. Die Gemeinden und Landkreise können frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden. Wir stärken so die Kommunale Selbstverwaltung." freut sich die Stimmkreisabgeordnete Ilse Aigner.

Der kommunale Finanzausgleich wird vorbehaltlich der Zustimmung des Bayerischen Landtags 2018 auf einen neuen Höchststand von über 9,5 Milliarden Euro ansteigen. Damit werden die Verwaltungshaushalte der bayerischen Kommunen gestärkt und ihre Investitionsfähigkeit erhöht.

Flankiert wird der Anstieg der Schlüsselzuweisungen durch die Erhöhung der allgemeinen Investitionspauschale um rd. 10 % auf 446 Millionen Euro. Die seit 2011 um mehr als 300 % angehobenen Mindestbeträge der Investitionspauschale werden dabei auf hohem Niveau fortgeführt. Durch die Aufstockung der Zuweisungen an die Bezirke um rd. 7 % auf über 691 Millionen Euro werden die Landkreise und kreisfreien Städte und mittelbar auch die kreisangehörigen Gemeinden als Umlagezahler entlastet.

Weitere Schwerpunkte im kommunalen Finanzausgleich 2018 sind die Erhöhung des Ansatzes für die Krankenhausfinanzierung um fast 28 % auf über 640 Millionen Euro, die Anhebung der Pauschalen für den Straßenbau und Straßenunterhalt um gut 8 % und die deutliche Erhöhung der Betriebskostenzuschüsse für den Öffentlichen Personennahverkehr um 45 % auf gut 74 Millionen Euro.

Der kommunale Finanzausgleich 2018 trägt mit Schlüsselzuweisungen auf Rekordniveau mehr denn je zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Bayern bei.