Aigner: Verbraucherpolitische Erfolge in der 16. Legislaturperiode

In dieser Legislaturperiode standen viele verbraucherpolitische Themen auf der Agenda, die in der öffentlichen Diskussion große Beachtung fanden. Sie reichten im wirtschaftlichen Verbraucherschutz von der Neuregelung des Rechts der Verbraucherinformation, über die Weiterentwicklung der Rechte in der digitalen Welt bis hin zu Verbesserungen für Telefonkunden.

Im Bereich des gesundheitlichen Verbraucherschutzes erstreckt sich der Bogen von der Verbesserung der Lebensmittelüberwachung, über die Zoonosenbekämpfung, die Reduzierung unerwünschter Stoffe und Rückstände in Lebensmitteln, mehr Transparenz bei der Lebensmittelkennzeichnung bis zum Aktionsplan gegen Allergien.

Gemeinsam konnten wir für alle Verbraucherinnen und Verbraucher viele Verbesserungen erreichen. Wir haben zur Transparenz auf den verschiedenen Märkten beigetragen, Verbraucherrechte in vielen Lebensbereichen gestärkt und den Schutz von Sicherheit und Gesundheit verbessert. Zu Ihrer Information füge ich Ihnen daher eine Zusammenstellung der verbraucherpolitischen Kernerfolge der 16. Legislaturperiode bei.

Einer der Kernerfolge war das Verbraucherinformationsgesetz. Der ebenfalls beigefügten Synopse können Sie die Verbesserungen entnehmen, die wir gegenüber früheren Entwürfen erreicht haben.

Eine die Verbraucher stärkende Politik ist die Wirtschaftspolitik von der Nachfrageseite. Sie trägt zur wirtschaftlichen Entwicklung bei und ist Grundlage für innovative Märkte.

Ihre Ilse Aigner